„Status quo statt Zukunft“

GRÜNE im Bezirkstag enttäuscht vom Ende der erfolgreichen Koalition

Die GRÜNE Fraktion im Bezirkstag Pfalz reagiert enttäuscht auf das Ende der gemeinsamen Koalition von CDU, SPD und GRÜNEN im Bezirkstag Pfalz. Man habe fünf Jahre lang gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet und den Bezirksverband in vielen Bereichen modern und zukunftsfähig mit wichtigen Thema rund ums Klima aufstellen können, so die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Irmgard Münch-Weinmann (Speyer): „Deshalb bedauern wir, dass CDU und SPD die Koalition nicht fortsetzen wollten. Inhaltlich habe es im Sondierungsgespräch keine größeren Differenzen gegeben, weshalb die Aufkündigung der Koalition für uns nicht ganz nachvollziehbar und bedauerlich ist.“

Von der neuen Koalition aus CDU, SPD und Freien Wählern erwarten die GRÜNEN indes keine besonderen Impulse für die Weiterentwicklung des Bezirksverbands Pfalz und seiner Einrichtungen. „Die neue Koalition wirkt wenig ambitioniert und wird vor allem den Status quo verwalten. Während in den vergangenen fünf Jahren mit Beteiligung der GRÜNEN viele Dinge neu auf den Weg gebracht werden konnten, ist dies nun nicht mehr zu erwarten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Felix Schmidt (Zweibrücken).

Im Gegenteil, die GRÜNEN befürchten, dass es mit der neuen Koalition im Bezirkstag Rückschritte geben wird: „Gerade bei Themen wie der Inklusion oder der sozial-ökologischen Beschaffung sowie dem klimagerechten Bauen werden wir genau darauf schauen müssen, dass die neue Koalition die Beschlüsse, die der Bezirkstag in der vergangenen Legislatur beschlossen, hat, auch umsetzt“, so Münch-Weinmann. Die GRÜNE Fraktion wolle eine konstruktive Oppositionsarbeit leisten.

Die GRÜNE FRAKTION im BEZIRKSTAG PFALZ

Dr. Felix Schmidt – Waltraud Blarr – Irmgard Münch-Weinmann