Felix Schmidt: Erinnerung ist notwendig

In der zu Ende gehenden Legislaturperiode 2019 bis 2024 gab es erstmals einen eigenen Ausschuss für Gedenkarbeit und Demokratieförderung des Bezirkstags Pfalz. Dr. Felix Schmidt beschäftigte sich darin als Vorsitzender gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern mit Fragen rund um die Themen Demokratiepädagogik und Erinnerung an nationalsozialistische Verbrechen. Gerade in Zeiten, in denen menschenfeindliche Parolen wieder verstärkt auftreten, ist es umso notwendiger an die Schrecken der NS-Zeit zu erinnern. Denn Hand in Hand mit rechten Parolen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gehen meist geschichtsrevisionistische Positionen und die Verharmlosung der deutschen NS-Verbrechen. Deshalb sind breite demokratiepädagogische Angebote nötig, um die Gesellschaft immun gegen rechten Hass und Hetze zu machen. Demokratiebildung und unsere Zivilgesellschaft müssen gestärkt werden: Zudem sollen Menschen, die sich ehrenamtlich für politische Bildung und gegen Antisemitismus und Rassismus engagieren, noch stärker bei ihrem Engagement unterstützt werden und Fördermöglichkeiten gestärkt werden.

Der Ausschuss für Gedenkarbeit und Demokratieförderung konnte in dieser Legislaturperiode einige Projekte auf den Weg bringen und Entwicklungen beim Bezirksverband anstoßen: So wurde beispielsweise mit der Erforschung der Geschichte von Zwangsarbeiter*innen in der Pfalz während des Zweiten Weltkriegs in einem Forschungsprojekt des Instituts für pfälzische Geschichte und Volkskunde begonnen. Dafür wurde beim Institut eine neue Projektstelle geschaffen. Zudem hat der Bezirksverband gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit in Rheinland-Pfalz 2023 in Kaiserslautern ein erstes Vernetzungstreffen für alle pfälzischen Gedenkinitiativen veranstaltet. Denn bei Austausch und Vernetzung kann der Bezirksverband mit seinen Strukturen unterstützen und zudem Beratung anbieten.

An den Schulen des Bezirksverbands wurde die Durchführung von demokratiepädagogischen Projekttagen unterstützt und angeregt. So wurden verschiedenste Projekte zur Demokratiebildung durchgeführt, die jungen Menschen auch in schwierigen Zeiten unsere zentralen demokratischen Werte, wie Meinungsfreiheit, Toleranz, Vielfalt, für ein respektvolles Miteinander vermitteln. In Zeiten von Populismus, Desinformation und Fake News ist dies umso wichtiger.

Ebenso unterstützt wurden Veranstaltungen zur Gedenkarbeit, beispielsweise die Aufführung des Dokumentartheaterstücks „Mädchen mit Hutschachtel“ an einigen westpfälzischen Schulen. Denn auch Erinnerungsarbeit ist Demokratieförderung und mahnt: „Nie wieder!“ Darüber hinaus wurden auch ehrenamtlich organisierte Projekte aus den Bereichen Gedenkarbeit und Demokratieförderung gefördert – von Festivals über Filmvorführungen bis zu Publikationen. Zudem besuchte der Ausschuss im Rahmen seiner Sitzungen zahlreiche lokale Gedenk- und Erinnerungsorte und lernte die dortigen Initiativen und ihre wichtige Arbeit kennen.

Besonders erfolgreich war zudem die Ausstellung zur Erinnerung an 80 Jahre Deportation der pfälzischen Jüdinnen und Juden nach Gurs: seit Herbst 2020 wurde die Wanderausstellung, die an die Entrechtung und Deportation dieser Menschen vor 80 Jahren erinnert, an über 20 Orten in der gesamten Pfalz gezeigt und hat sogar den Bezirksverband selbst und seine Gedenkarbeit in der gesamten Pfalz bekannter gemacht. Ebenso wurde wieder eine Jugendgedenkfahrt für pfälzische Jugendliche nach Gurs durchgeführt. Für die letzte Sitzung des Bezirkstags in dieser Legislaturperiode stellen die Koalitionsfraktionen den Antrag, die Arbeitsstelle zur „Geschichte der Juden in der Pfalz“ nach ihrem verstorbenen Gründer Roland Paul zu benennen, dortige Bestände zu digitalisieren und verstärkt Bildungsangebote zu diesem Thema anzubieten.