Jahresabschluss 2017

Liebe Grüne in der Pfalz und darüber hinaus!

2017 ist auf der Zielgeraden – die verbleibenden Tage sind dem Feiern und dem Rückblick gewidmet – nicht nur in der Pfalz. Wie jedes Jahr möchte ich euch über die Aktivitäten der grünen Bezirkstagsfraktion informieren und dazu einladen, uns auch künftig zu begleiten. Wir sind für eure gut gemeinten Kommentare und Ratschläge stets offen, und die Fraktionssitzungen sind ein guter Ort, um grüne Positionen kritisch zu hinterfragen und weiter zu entwickeln.

Am vergangenen Freitag galt die jährliche Sitzung auf dem Hambacher Schloss vorrangig dem Haushalt 2018. Wir Grüne haben zugestimmt, wenn auch mit einigen kritischen Anmerkungen. Die Politik der Pfälzer GroKo setzte laut Koalitionsvertrag von 2014 vor allem darauf, ein Personalbewirtschaftungskonzept zu erstellen und ansonsten auf die Übernahme neuer Aufgaben zu verzichten. Die mittelfristige Finanzplanung war entsprechend pessimistisch ausgelegt (Veranschlagung hoher Defizite bis 2020). Das war auch eine gute Begleitmelodie zu den schwelenden Konflikten mit der Landesregierung bzgl. der Abschreibungen gemäß Doppik für die Einrichtungen mit überwiegend hoheitlichen Aufgaben. Diese konzentrierten sich insbesondere auf das Umweltministerium (Stichwort “Wind im Wald”), sind inzwischen deutlich entschärft, auch durch die gewachsene Zusammenarbeit beim Biosphärenreservat.
Nun, die neuen Aufgaben in Fischbach, Zweibrücken und Germersheim wären unter den letztjährigen Bedingungen der Haushaltsplanung nicht durchsetzbar gewesen. Die aktuell verbesserte Lage der Kommunen spült tatsächlich bei konstantem Umlagesatz mehr Geld in die Kassen des Bezirksverbandes. Das gibt etwas Luft, aber die neuen Einrichtungen erhalten dauerhaft ihr Geld und nicht nur 2018!

In den vergangenen Jahren war die Pfalzakademie häufig Sorgenkind des Bezirksverbandes. Sie häutet sich konzeptionell erneut zugunsten einer Umwelt- und Weiterbildungsakademie, die sich als Zentrum der Bildung für nachhaltige Entwicklung verstehen soll. Das unterstützen wir, wenn damit nicht nur ein neues Etikett aufgeklebt wird, sondern tatsächlich Nachhaltigkeit Programm wird. Wir finden es gut, dass alle Einrichtungen des Bezirksverbandes und darüber hinaus Vereine und Verbände Teil des Netzwerkes werden, das im und für das Biosphärenreservat Ideen und Konzepte entwickelt und umsetzt. So tragen wir die Vorschläge des Bezirkstagsvorsitzenden zur modularen Planung der Sanierung von Hütten ebenso mit wie die zur Etablierung einer Dachmarke; ihr erinnert euch: Wir haben schon etliche Jahre dafür geworben.

Das Biosphärenreservat hat in den letzten drei Jahren unsere Haushaltsreden dominiert. Es ist auf einem guten Weg. Die Investitionsvorhaben, die teilweise recht umfangreich sind, wurden in den letzten Jahren mehrfach verschoben. Wenig erfreulich dabei, dass der “Neubau” am Historischen Museum komplett abgerissen und neu erstellt werden muss. Hier wird die Planung im kommenden Jahr ausloten, inwieweit eine erneute Förderung durch das Land möglich wird.

Auf einen Neujahrsempfang werden wir 2018 nicht einladen, sondern bemühen uns um Präsenz bei den Empfängen der Kreisverbände. Der Rechnungshof hat darauf hingewiesen, dass Fraktionen hier nicht investieren dürfen. Wir sind auf den noch ausstehenden Bericht gespannt! Mein Dank gilt allen, die dieses Jahr in der Fraktion mitgearbeitet haben. Die Fraktionssitzungen waren immer konstruktiv und unsere Beteiligung in den Ausschüssen manchmal auch von Erfolg gekrönt. Für die Festtage wünsche ich uns allen Entspannung und Freude und für das kommende Jahr Tatkraft und Mut. Ich freue mich auf ein Wiedersehen in Deidesheim und auf den Neujahrsempfängen und grüße herzlich auch im Namen von Walter und Freia,
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Ruth Ratter
Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen
im Bezirkstag Pfalz